Rechtsprechung
| BSG, 21.12.2023 - B 7 AS 80/23 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Verfahrensgang
- SG Hildesheim, 15.12.2022 - 24 AS 1321/18
- LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2023 - 7 AS 58/23
- BSG, 21.12.2023 - B 7 AS 80/23 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 13.10.2010 - B 6 KA 2/10 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Terminverlegung wegen …
Auszug aus BSG, 21.12.2023 - B 7 AS 80/23 BH
Insbesondere war es nicht zu beanstanden, dass das SG die vom Kläger mit Schreiben vom 13.12.2022 vorgelegte Folgebescheinigung über seine Arbeitsunfähigkeit nicht hat ausreichen lassen (vgl nur BSG vom 13.10.2010 - B 6 KA 2/10 B - SozR 4-1500 § 110 Nr. 1 RdNr 12 mwN) . - BSG, 05.03.2004 - B 9 SB 40/03 B
Terminsverlegung, Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Auszug aus BSG, 21.12.2023 - B 7 AS 80/23 BH
Zudem ist nicht ersichtlich, warum die persönliche Anwesenheit des Klägers im Termin unerlässlich war, obwohl er durch seine damalige Prozessbevollmächtigte vertreten wurde (hierzu BSG vom 5.3.2004 - B 9 SB 40/03 B - RdNr 6) . - BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R
Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den …
Auszug aus BSG, 21.12.2023 - B 7 AS 80/23 BH
Soweit der Kläger rügt, das LSG sei vom Urteil des BSG vom 27.2.2008 (B 14/7b AS 64/06 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 2) abgewichen, ist nicht ersichtlich, dass das LSG, das sich insoweit auf die Begründung durch das SG gestützt hat, bei seiner Entscheidung einen von der Rechtsprechung des BSG abweichenden rechtlichen Maßstab zugrunde gelegt hat. - BSG, 04.12.2007 - B 2 U 165/06 B
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen Verfahren …
Auszug aus BSG, 21.12.2023 - B 7 AS 80/23 BH
Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör folgt hieraus jedenfalls nur dann, wenn bei rechtzeitiger Entscheidung über die PKH ausgehend von dem damaligen Sach- und Kenntnisstand eine hinreichende Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung zu bejahen gewesen wäre ( BSG vom 4.12.2007 - B 2 U 165/06 B - SozR 4-1500 § 62 Nr. 9) .